Seit einigen Wochen sind die Straßenlaternen und Bäume
wieder mit Plakaten etlicher Parteien geschmückt. Und nein, es handelt sich diesmal
nicht um die Bundestagswahl! Nach fünf Jahren werden wieder einmal die
Vertreter der Bürger für die EU gewählt. Vor einigen Wochen war ich selbst noch
total planlos. Wer wird da überhaupt gewählt?
Aus diesem Grund habe ich mich dann zu dem Thema belesen und möchte meine
Erfahrungen nun an die anderen Wähler und Interessierten weitergeben. Die
Europawahl wird häufig unterschätzt, dabei beruhen 70% der verabschiedeten, uns
betreffenden Gesetze auf den Entscheidungen der EU. Zum Beispiel haben wir
diesen Beschlüssen zu verdanken, dass wir innerhalb der EU mit dem Handy
günstig telefonieren und simsen können.
Im Folgenden möchte ich nun einige Fragen bezüglich der
Europawahl beantworten. Es kann passieren, dass nicht alle Angaben komplett
korrekt sind. Ich bin kein Experte und die Informationen stammen aus
unterschiedlichen Quellen. Wenn euch irgendwelche Fehler auffallen, schreibt es
in die Kommentare oder informiert mich über
skinnywaste@yahoo.de.
Was ist die
Europäische Union überhaupt?
Europa besteht aus 50 verschiedenen Ländern. Allerdings sind
nur 28 Länder davon in der Europäischen Union. Die Ziele der EU sind unter
anderem die Sicherung der Gleichberechtigung, der Arbeitsmöglichkeiten, des
Euros, des Umweltschutzes, dem freien Reiseverkehr sowie der Freizügigkeit
(jeder darf in der EU also hinziehen wo er möchte). Der Hauptsitz der EU liegt
in Brüssel, wo auch regelmäßig die EU-Treffen stattfinden.
Welche wichtigen EU-Institutionen
gibt es und wofür sind diese verantwortlich?
Drei Institutionen teilen sich die Rechtssetzungsgewalt
innerhalb der EU:
1. Rat der Europäischen Union
Jedes Mitgliedsland schickt einen Minister zu einem Treffen des so genannten
„Rats“. Dabei gibt es derzeit zehn verschiedene Ratsformationen, je nachdem
welche Minister sich treffen. Zum Beispiel kommen manchmal alle Agrarminister
zusammen. Der Rat ist dafür zuständig, Rechtsvorschriften zu verabschieden oder
politische Strategien zu entwickeln.
2. Europäische Kommission
Jedes EU-Mitgliedsland entsendet einen Kommissar in die Europäische Kommission.
Diese besteht somit derzeit aus 28 Kommissionsmitgliedern. Diese sollen nicht
die Interessen der eigenen Länder, sondern die gemeinsamen Interessen der
ganzen EU wahren.
3. Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament wird durch die Bürger der EU-Mitgliedsstaaten gewählt
und besteht aus 751 Abgeordneten. Sie vertreten also alle Bürger in der EU. Die
drei Hauptaufgaben des EU-Parlaments sind die Überarbeitung der
Gesetzesvorschläge der EU-Kommission, die Kontrolle der EU-Abläufe und die
gemeinsame Bestimmung des EU-Haushalts mit dem Ministerrat.
Was wird bei der
Europawahl gewählt?
Alle 5 Jahre wird das Europäische Parlament gewählt. Jedes
Land der EU hat abhängig von der Einwohnerzahl, eine bestimmte Anzahl an
Plätzen für Abgeordnete im EU-Parlament. Damit ganz kleine Länder aber nicht zu
wenig Plätze bekommen, erhöht sich die Anzahl der Sitze pro Einwohner, je
kleiner das Land ist: Das nennt man Degressive Proportionalität. Deutschland
hat zum Beispiel 96 und damit die meisten Sitze im EU-Parlament. Mit welchen
Abgeordneten diese besetzt werden, entscheidet die Europawahl.
Aber was wählen wir
nun genau?
In allen EU-Ländern gibt es drei wichtige Regeln, die für
alle Wahlen gelten: Die Wahl ist frei, unmittelbar und geheim. Die anderen
Rahmenbedingungen sind auf EU-Ebene nicht festgelegt und werden von den
einzelnen Ländern selbst getroffen. In Deutschland wird eine Partei gewählt.
Jede Partei besitzt eine Liste, auf der steht, in welcher Reihenfolge die
Kandidaten der Partei in das EU-Parlament einziehen. Je mehr Stimmen eine
Partei bekommt, desto mehr Sitze erhält diese.
Es gibt allerdings auch Länder, wie zum Beispiel Österreich,
bei denen man zusätzlich eine Stimme für die Kandidaten hat. Die Parteien haben
ebenfalls ihre Listen, allerdings kann man durch die sogenannte Vorzugsstimme,
die Position eines Kandidaten verbessern.
Wer darf wählen und
wer darf sich als Kandidat aufstellen lassen?
Auch diese Regelungen sind je nach Land unterschiedlich. In
Deutschland darf man ab 18 Jahren wählen (aktives Wahlrecht) und sich auch ab
18 Jahre für die Europawahl aufstellen lassen (passives Wahlrecht). In
Österreich darf man zum Beispiel schon ab 16 Jahren an der Europawahl aktiv
teilnehmen.
Was können Parteien
mit nur sehr wenigen Abgeordneten im EU-Parlament bewirken?
Die nationalen Parteien schließen sich meist mit Parteien
aus anderen Ländern, die die gleichen oder ähnlichen Interessen verfolgen, im
EU-Parlament zu Europa-Parteien zusammen. Somit entsteht zum Beispiel die
Europäische Volkspartei oder auch die Europäische Grüne Partei. Aber auch dann
ist noch nicht Schluss. Die Europa-Parteien schließen sich wiederum zu so
genannten Fraktionen zusammen, so dass sie noch mehr Einfluss ausüben können.
Was machen die
Abgeordneten im EU-Parlament hauptsächlich?
Hauptsächlich sind die
Abgeordneten in unterschiedlichen parlamentarischen Ausschüssen. Das kann zum
Beispiel der Ausschuss für Recht oder der Ausschuss für Landwirtschaft sein.
Zusammen mit dem Ministerrat arbeiten die Ausschüsse dann an
Gesetzesvorschlägen.
Da hängen aber auch noch Plakate von Personen in der Stadt?
In vielen Orten finden
gleichzeitig mit der Europawahl auch noch Kommunalwahlen statt. Wahlen werden
oft zusammengefasst. Dadurch muss man nicht alle 6 Monate zur Wahl und es spart
auch noch einiges an Geld.
Welche Partei soll ich denn nun wählen?
Das muss natürlich jeder für
sich entscheiden. Einen ersten Eindruck gibt euch der
wahl-o-mat
von der „Bundeszentrale für politische Bildung“. Um weitere Informationen zu
erhalten könnt ihr auf den Webseiten der jeweiligen Parteien stöbern. Und auch
im Fernsehen läuft zur Europawahl im Moment eine Sendung nach der Anderen.
Was nun?
Beschäftigt euch mit der Europawahl, der Kommunalwahl, den
Parteien und Abgeordneten. Das nimmt auch gar nicht so viel Zeit in Anspruch
und ist sehr interessant. Anschließend solltet ihr zur Wahl gehen. Diese findet
in den Tagen vom 22.05 bis 25.05 statt, je nachdem in welchem Land ihr euch
befindet. In Deutschland und Österreich wird am Sonntag den 25. Mai gewählt.
Falls ihr genauso unwissend wie ich wart, hoffe ich, dass
ich euch die Angelegenheiten mit der Europawahl etwas näher bringen konnte.
Hier noch einmal einige nützliche Links:
Für 2 Portionen braucht ihr:
